Effizient arbeiten

14. August 2019

Die CDU-Fraktion lehnt die von der neuen Koalition vorgeschlagene Erhöhung der Ausschussbesetzungen ab. Deshalb wird die CDU-Fraktion im Stadtrat einen entsprechenden Änderungsantrag formulieren.

Die CDU kritisiert die Erhöhung und begründet dies auch mit rein rechnerischen Problemen, die mit einer geraden Anzahl der Sitze im Ausschuss einhergehen. 

Mehrheitsverhältnisse können im Stadtrat nur mit einem Ausschuss in ungerader Sitzzahl einigermaßen adäquat abgebildet werden. „Immerhin ist der Stadtrat das entscheidende und bestimmende Gremium, das mit 37 Stimmen inklusive Oberbürgermeister somit immer eine Mehrheit finden kann. Eine Mehrheit sollte somit genauso in den Ausschüssen möglich sein,“ betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Stein.

SPD, Grüne und FDP rechnen sich das Wahlergebnis schön!

Ein weiterer wichtiger Kritikpunkt der CDU: Die 14er und 16er Besetzung bringt die größten Abweichungen zum Wahlergebnis. Bei der von der Koalition angestrebten Sitzverteilung erhalten alleine die Grünen 18,75% der Sitze, bei einem Wahlergebnis von nur 16,1%. In beiden Fällen sind 2 Parteien mit der Hälfte Ihrer Sitze in den Ausschüssen vertreten (Grüne und Linke), und zwei Parteien nur mit einem Drittel Ihrer Sitze (FWG und FDP).

Die CDU wird daher beantragen, die Ausschüsse wieder auf das vor vielen Jahren übliche Niveau von 13 Sitzen zurück zu setzen. Die Besetzung wäre nicht so aufgebläht und hinsichtlich der Sitzungsgelder und dem Unterlagenversand wären Einsparungen möglich.

Verfasst Michael Stein