Verantwortung für Bingen übernehmen

25. Juni 2020

In der Stadtratssitzung am 30.06.2020 werden durch die Binger Parteien viele Anträge eingereicht. Das spricht für eine aktive politische Beteiligung und zeugt vom allgemeinen Willen, unsere Stadt zu gestalten. Allerdings entsteht bei einigen Anträgen der Eindruck, als verstecke die Stadt Bingen in den Kellern der Burg einen Goldesel. „Einzelne Anträge haben astronomische Kosten für die Stadt Bingen zu Folge, die im Endeffekt die Stadt Bingen finanziell überfordern können. Dazu muss klar sein, dass die Binger Bürgerinnen und Bürger für die Haushaltspolitik geradestehen müssen,“ so der Fraktionsvorsitzende Michael Stein. 

Für die Bürgerinnen und Bürger kann so der Eindruck entstehen, als hätten einzelne Parteien die finanziellen Spielräume unserer Stadt nicht im Blick. Gerade durch die Corona-Pandemie muss klar sein, dass finanzielle Belastungen im Hinblick auf die finanzielle Gesamtlage der Stadt bei der Einbringung von Anträgen ganz besonders in den Fokus genommen werden müssen. „Im Endeffekt geht es darum, Verantwortung für die eigenen Forderungen zu übernehmen,“ ist Stein überzeugt.

Durch die bereits nach kurzer Zeit geplatzte Koalition ergeben sich jedoch neue Möglichkeiten. Denn: Mehrheiten müssen sich nun vollumfänglich nach Themen finden. Ohne Rücksicht auf etwaige ideologische Verbindlichkeiten, die aus einem Koalitionsvertrag resultieren. Es gibt Prioritäten, die es nun abzuarbeiten gilt, zuerst kommt die Pflicht und dann kommt die Kür.
„Wir müssen die zur Verfügung stehenden Mittel so einsetzen, damit sie am schnellsten Wirkung erzielen können und unsere Stadt finanziell nicht überstrapazieren. Oder kurz gesagt: wir können nur das Geld ausgeben, was wir haben,“ so CDU-Fraktionschef Michael Stein.