Binger E-Bus-Träume enden im finanziellen Desaster

3. September 2020

„Bingen hätte in Sachen E-Bus landesweit Vorreiter sein können,“ denkt Landtagskandidat und Fraktionsvorsitzender Stefan Bastiné, nachdem er von der Verwaltung die Information erhalten hat, dass die Stadt Bingen aufgrund der Insolvenz des E-Busherstellers EBE nicht nur kein Fahrzeug erhält, sondern fast 280.000 Euro abschreiben muss.

Obwohl die CDU mehrfach auf die Sicherungsmöglichkeit einer Vertragserfüllung- und Vorauszahlungsbürgschaft für die seitens der Stadt eingesetzte Anzahlung hinwies, vertraute der zuständige Dezernent Jens Voll immer wieder auf die Aussagen der Firma EBE. Als Sicherheit gäbe es ja schließlich einen Fahrzeugbrief. „Dieser Brief ist leider mitnichten eine Sicherheit für verwertbare Ansprüche irgendwelcher Art gewesen“, kritisiert Werksausschussmitglied Michael Porr die Vorgehensweise des Dezernenten. Denn: aus dem Fahrzeugbrief ergibt sich lediglich ein Anspruch auf einen Bus, der bereits in einem Gutachten der Stadtwerke Bingen vom 01.10.2018 als nicht einsetzbar und massiv mängelbehaftet bewertet wurde.

Das der Schaden für die Stadt nicht doppelt so hoch ausgefallen ist, verdankt Voll dem Binger Oberbürgermeister Thomas Feser. Durch die beherzte Intervention von Feser im Anfangsstadium der damals noch nicht absehbaren Odyssee verhinderte er, dass der zuständige Dezernent Voll nicht die komplette Summe auszahlte.

„Spätestens, als der letzte Übergabetermin geplatzt ist, weil das Fahrzeug angeblich von einer Rampe gefallen sei, hätte der Dezernent doch endlich die nicht nur von der CDU geforderten Schritte gehen müssen,“ ärgert sich Porr.

Welche Konsequenzen der Verantwortliche zu ziehen gedenkt, bleibt abzuwarten.