Einsatz für Demokratie und Rechtsstaat

Am 23. Mai 2024 wird unser Grundgesetz, das die Grundlage für unseren demokratischen Rechtsstaat bildet, 75 Jahre alt. Es ist ein Grund zum Feiern, aber auch zu einer ehrlichen Bestandsaufnahme. Denn: Unser Grundgesetz ist zwingend darauf angewiesen, dass es von den Bürgerinnen und Bürgern getragen, verteidigt und gelebt wird.

– Die unschätzbare Bedeutung von Freiheit und Demokratie muss jeder nachfolgenden Generation neu vermittelt werden. Demokratie kann man nicht auswendig lernen.

– Demokratiebildung ist vor dem Hintergrund der aktuellen innen- und außenpolitischen Bedrohungslage wichtiger denn je geworden.

– Rechtsextremismus ist auch eine Gefahr für die Demokratie vor Ort.

– Wir dürfen nicht wegschauen, wenn es darum geht, Haltung zu zeigen. Wir alle müssen Stellung beziehen.

– Die CDU Bingen unterstützt und stärkt die Menschen in ihrem Engagement für den demokratischen Rechtsstaat und ihr entschiedenes Eintreten gegen antidemokratische und menschenfeindliche Haltungen und Entwicklungen. Wir sind für eine offene Gesellschaft und eine werteorientierte Politik. Rechtsextremismus ist mit unseren Grundwerten unvereinbar.

Bernd Karst