Weihnachtsrundbrief des CDU-Stadtverbandes Bingen

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitglieder des CDU Stadtverbandes Bingen,

ein denkwürdiges Jahr geht zu Ende. Es war und ist geprägt von den Bemühungen, die Corona-Pandemie in den Griff zu bekommen. Leider ist ein Ende noch nicht wirklich in Sicht und wir werden voraussichtlich alle in den nächsten Monaten noch mit Einschränkungen leben müssen.

Gleichzeitig war es auch ein turbulentes Jahr für die CDU, die sich nach der verlorenen Bundestagswahl und den internen Diskussionen um den Parteivorsitz mit einem neuen Vorsitzenden neu aufstellen und in der Opposition positionieren muss.

Auch Veränderungen in der CDU Bingen

Am 3. Dezember 2021 fand im Rahmen der Mitgliederversammlung auch innerhalb des CDU Stadtverbandes Bingen die Neuwahl des Vorsitzenden statt, nachdem Stefan Bastiné erklärt hatte, sich künftig auf seine Funktionen als Fraktionsvorsitzender der Binger CDU-Fraktion im Stadtrat und Migrationsbeauftragter des Landkreises konzentrieren zu wollen. An diesem Abend wurde ich von den anwesenden Mitgliedern zum neuen Vorsitzenden des CDU Stadtverbandes gewählt. Für die Wahl und das damit ausgesprochene Vertrauen bedanke ich mich ganz herzlich. Gleichzeitig bedanke ich mich auch im Namen des Vorstandes ganz herzlich bei Stefan Bastiné für die geleistete Arbeit.

Was war, was kommt?

In den letzten Jahren hat sich mit Thomas Feser als Oberbürgermeister Bingen sehr gut entwickelt. Es wurden viele Projekte umgesetzt, die Bingen weitergebracht und weiterentwickelt haben. Insoweit befinden wir uns auf einem sehr guten Weg.

Leider wurde mit dem negativen Ausgang der Bürgerbefragung zum „StadteingangWest“ eine historische Chance vertan, Bingen stadtgestalterisch und verkehrstechnisch in diesem Bereich neu aufzustellen. Es bestand die einmalige Gelegenheit, in Abstimmung mit Bund, Land, Bahn und der Stadt Bingen nach über 40-jährigen Bemühungen die kreuzungsfreie Anbindung des Rheinufers zu realisieren. Noch nie waren wir so kurz vor dem Ziel.

Die CDU Bingen hatte sich stets für eine kreuzungsfreie Anbindung ausgesprochen, konnte aber bei der sehr emotional geführten Diskussion mit ihren Argumenten, ebenso wie alle anderen Befürworter des Projekts, nicht durchdringen und überzeugen.

In den nächsten Monaten wird es nun darum gehen, bei dem Projekt „Stadteingang West“ ´das Beste herauszuholen´ und eine vernünftige Planung auf den Weg zu bringen. Der Fokus liegt hier insbesondere auf der Gestaltung der Fläche des jetzigen Gerbhausparkplatzes. Gleichzeitig muss vor dem konkreten Einstieg in die Planung geklärt sein, wer welche Kosten bei diesem Projekt übernimmt. Diese Frage ist nämlich aktuell noch vollkommen offen. Die CDU Bingen und die CDU Stadtratsfraktion werden sich auch hier wieder verantwortungsvoll in die Diskussion einbringen aber auch bei allen Überlegungen und Planungen die finanziellen Möglichkeiten der Stadt im Blick haben.

Weitere Großprojekte stehen in Bingen an

Nach dem Neubau der Stadtbibliothek in der Innenstadt, dem Stadtteilzentrum in Bingerbrück und der Realisierung des Bürgerbüros und des Standesamtes im „Schwarzen Haus“ stehen in den kommenden Jahren noch weitere Großprojekte an, die die Stadt Bingen trotz finanzieller Förderung stark fordern werden. Zu nennen sind hier der Neubau des Familienzentrums in Bingerbrück mit Kindergarten, der Neubau eines Kindergartens in der Nähe des Stefan-George Gymnasiums in Bingen, sowie ein weiterer Neubau eines Kindergartens in Büdesheim.

Hinzu kommen mit dem Ausbau der Saarlandstraße-Süd und der Saarlandstraße-West Straßenbaumaßnahmen, um nur einmal die wichtigsten und größten Bauprojekte zu nennen.

Auch wenn die genannten Projekte finanziell gefördert werden, so verbleibt doch ein nicht zu unterschätzender Teil bei der Stadt, also bei uns Binger Bürgerinnen und Bürgern. Uns allen muss hierbei auch klar sein, dass die mit diesen Projekten verbundenen Folge- und Unterhaltungskosten sowie Personalkosten ebenfalls nicht unterschätzt werden dürfen. Denn diese müssen von der Stadt auf Dauer geleistet werden.

Maßnahmen im Klimaschutz

Ebenso wird sich die Stadt Bingen künftig Maßnahmen zur Förderung des Klimaschutzes stellen und diese diskutieren müssen. Im Ergebnis werden in diesem Bereich Investitionen zu tätigen sein. Die CDU Bingen steht voll und ganz zu diesen Bestrebungen. Allerdings haben Maßnahmen in diesem Bereich sinnvoll, effektiv und zielgerichtet sowie mit Augenmaß zu erfolgen. Die finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt darf hier nie aus den Augen verloren werden.

Mehr Profil zeigen

Die CDU in Bingen steht ebenfalls vor Herausforderungen. Wir müssen versuchen, wieder an die Zeiten anzuknüpfen, in denen die CDU die Geschicke der Stadt und die Diskussionen zu den unterschiedlichsten Themen in den letzten Jahrzehnten entscheidend meinungsbildend mitgeprägt hat. Hier müssen wir die Position und Argumente der CDU deutlicher kommunizieren und den Bürgerinnen und Bürgern auch erklären. Wir sollten vermeiden, uns im Klein-Klein zu verlieren. Es ist ohnehin nicht möglich, es allen recht zu machen. Ich bin jedoch davon überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger eine klare Haltung erwarten und letztlich auch honorieren werden.

Konkret gilt es, den Abwärtstrend der letzten beiden Kommunalwahlen mit zwei Sitzen 2014 und fünf Sitzen 2019 zu stoppen. Diese Entwicklung sollte uns Motivation genug sein, entgegenzusteuern und im Hinblick auf die Kommunalwahl 2024 die Kräfte zu bündeln und uns klar zu positionieren. Dieses Ziel kann aber nur erreicht werden, wenn wir alle an einem Strang ziehen.

Seitens des Vorstandes des CDU Stadtverbandes werden wir mit vereinten Kräften an diesem Ziel arbeiten. Allerdings sind wir auf die Mithilfe eines jeden Ortsverbandes und eines jeden Mitglieds angewiesen. Allein werden wir das Ziel nicht erreichen.

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen im Namen des gesamten Vorstandes des CDU Stadtverbandes Bingen trotz der äußeren Umstände ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest und schon jetzt einen guten Start ins neue Jahr 2022. Bleiben Sie gesund!

Mit herzlichen Grüßen

Ulrich Mönch

Vorsitzender des CDU-Stadtverbandes Bingen

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